{"id":2445,"date":"2026-07-24T14:34:37","date_gmt":"2026-07-24T14:34:37","guid":{"rendered":"https:\/\/t-vns.com\/?page_id=2445"},"modified":"2026-07-24T15:38:30","modified_gmt":"2026-07-24T15:38:30","slug":"terms","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/t-vns.com\/de\/legal\/terms\/","title":{"rendered":"Gesch\u00e4ftsbedingungen"},"content":{"rendered":"<div data-elementor-type=\"wp-page\" data-elementor-id=\"2445\" class=\"elementor elementor-2445\" data-elementor-post-type=\"page\">\n\t\t\t\t<div class=\"elementor-element elementor-element-71aa804 e-flex e-con-boxed e-con e-parent\" data-id=\"71aa804\" data-element_type=\"container\" data-e-type=\"container\">\n\t\t\t\t\t<div class=\"e-con-inner\">\n\t\t\t\t<div class=\"elementor-element elementor-element-2ab1496 elementor-widget elementor-widget-heading\" data-id=\"2ab1496\" data-element_type=\"widget\" data-e-type=\"widget\" data-widget_type=\"heading.default\">\n\t\t\t\t\t<h2 class=\"elementor-heading-title elementor-size-default\">Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<div class=\"elementor-element elementor-element-90d5ec4 elementor-widget elementor-widget-text-editor\" data-id=\"90d5ec4\" data-element_type=\"widget\" data-e-type=\"widget\" data-widget_type=\"text-editor.default\">\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t<p>1) Geltungsbereich und Definitionen<\/p><p>(1) Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (nachfolgend \u201eAGB\u201c) gelten f\u00fcr s\u00e4mtliche Vertr\u00e4ge zwischen der tVNS Technologies GmbH (nachfolgend \u201eVerk\u00e4ufer\u201c) und ihren Kunden, unabh\u00e4ngig davon, ob der Vertragsschluss \u00fcber den Online-Shop, per E-Mail, telefonisch, schriftlich oder auf sonstigem Wege erfolgt.<\/p><p>(2) \u201eVerbraucher\u201c im Sinne dieser AGB ist jede nat\u00fcrliche Person, die ein Rechtsgesch\u00e4ft zu Zwecken abschlie\u00dft, die \u00fcberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbst\u00e4ndigen beruflichen T\u00e4tigkeit zugerechnet werden k\u00f6nnen (\u00a7 13 BGB).<\/p><p>(3) \u201eUnternehmer\u201c im Sinne dieser AGB ist eine nat\u00fcrliche oder juristische Person oder eine rechtsf\u00e4hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgesch\u00e4fts in Aus\u00fcbung ihrer gewerblichen oder selbst\u00e4ndigen beruflichen T\u00e4tigkeit handelt (\u00a7 14 BGB). Soweit einzelne Regelungen dieser AGB ausdr\u00fccklich als ausschlie\u00dflich f\u00fcr Unternehmer geltend gekennzeichnet sind, finden diese auf Verbraucher keine Anwendung.<\/p><p>(4) Abweichende Einkaufsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Verk\u00e4ufer hat diesen ausdr\u00fccklich schriftlich zugestimmt.<\/p><p>2) Vertragsschluss<\/p><p>(1) Produktdarstellungen des Verk\u00e4ufers \u2013 gleich ob im Online-Shop, in Katalogen oder sonstigen Unterlagen \u2013 stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Druckfehler und Irrt\u00fcmer bleiben vorbehalten.<\/p><p>(2) Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Bei Bestellungen \u00fcber den Online-Shop best\u00e4tigt der Verk\u00e4ufer den Eingang der Bestellung unverz\u00fcglich elektronisch; diese Eingangsbest\u00e4tigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Verk\u00e4ufer das Angebot annimmt \u2013 entweder durch eine ausdr\u00fcckliche Auftragsbest\u00e4tigung oder durch Lieferung der Ware. Die Annahmefrist betr\u00e4gt 14 Werktage ab Bestelleingang. Bleibt eine Annahme innerhalb dieser Frist aus, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.<\/p><p>(3) Ein Anspruch auf Vertragsschluss besteht nicht. Der Verk\u00e4ufer beh\u00e4lt sich vor, Angebote ohne Angabe von Gr\u00fcnden abzulehnen.<\/p><p>(4) <strong>Gilt ausschlie\u00dflich f\u00fcr Unternehmer<\/strong>: F\u00fcr Unternehmer kann der Vertragsschluss auch durch gesonderte schriftliche Vereinbarung (z. B. Rahmenvertrag, H\u00e4ndlervertrag) erfolgen. In diesem Fall gelten die dort vereinbarten Bedingungen vorrangig vor diesen AGB.<\/p><p>3) Vertragsgegenstand<\/p><p>a) Kauf neuer Ger\u00e4te<\/p><p>(1) Kunden haben die M\u00f6glichkeit, tVNS-Neuger\u00e4te direkt zum Kaufpreis zu erwerben. Das Eigentum geht erst mit vollst\u00e4ndiger Kaufpreiszahlung auf den Kunden \u00fcber.<\/p><p>b) Mietkaufoption (Try-It Modell)<\/p><p>(2) Das Try-It Modell (180-t\u00e4gige Nutzungsphase mit Kaufoption) ist ausschlie\u00dflich im gesonderten Mietkaufvertrag geregelt. Dieser hat Vorrang vor diesen AGB.<\/p><p>c) Zubeh\u00f6r und Verbrauchsmaterialien<\/p><p>(3) Zubeh\u00f6r, einschlie\u00dflich separat erh\u00e4ltlicher Elektroden, kann zus\u00e4tzlich erworben werden.<\/p><p>4) Preise und Zahlungsbedingungen<\/p><p>(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro. Sofern nicht ausdr\u00fccklich anders angegeben, sind die ausgewiesenen Preise Bruttopreise einschlie\u00dflich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer in Deutschland bzw. im jeweiligen Lieferland. Ist ein Preis ohne gesonderten Mehrwertsteuerausweis angegeben, gilt er gleichwohl als Bruttopreis; die gesetzliche Mehrwertsteuer ist darin enthalten.<\/p><p>(2) Der Rechnungsbetrag ist, soweit nicht gesondert vereinbart, sofort nach Vertragsschluss und Rechnungsstellung zur Zahlung f\u00e4llig. Die akzeptierten Zahlungsarten werden dem Kunden im jeweiligen Bestellvorgang oder Angebot mitgeteilt.<\/p><p>(3) <strong>Gilt ausschlie\u00dflich f\u00fcr Unternehmer<\/strong>: F\u00fcr Unternehmer k\u00f6nnen abweichende Zahlungsziele schriftlich vereinbart werden. Ohne gesonderte Vereinbarung gilt sofortige F\u00e4lligkeit. Bei Zahlungsverzug durch Unternehmer betr\u00e4gt der Verzugszinssatz 9 Prozentpunkte \u00fcber dem Basiszinssatz (\u00a7 288 Abs. 2 BGB). Skonti und Rabatte sind nur bei ausdr\u00fccklicher schriftlicher Vereinbarung wirksam.<\/p><p>(4) <strong>Gilt ausschlie\u00dflich f\u00fcr Unternehmer<\/strong>: Bei Zahlungsverzug ist der Verk\u00e4ufer berechtigt, neben Verzugszinsen gem\u00e4\u00df Abs. 3 eine Verzugspauschale nach \u00a7 288 Abs. 5 BGB geltend zu machen. Die Geltendmachung weiterer nachgewiesener Verzugssch\u00e4den bleibt vorbehalten.<\/p><p>5) Widerrufsrecht und hygienebedingter Ausschluss<\/p><p>(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Lieferung der Ware gem\u00e4\u00df \u00a7\u00a7 355 ff. BGB zu. Die vollst\u00e4ndige Widerrufsbelehrung ist auf der Homepage des Verk\u00e4ufers abrufbar.<\/p><p>(2) Das Widerrufsrecht ist gem\u00e4\u00df \u00a7 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB ausgeschlossen f\u00fcr Elektroden und sonstiges Hygienezubeh\u00f6r, deren Schutzversiegelung nach Lieferung ge\u00f6ffnet wurde oder die benutzt wurden. Der Ausschluss betrifft ausschlie\u00dflich die jeweils betroffenen Hygieneartikel, nicht automatisch ein gesamtes Ger\u00e4teset.<\/p><p>(3) R\u00fccksendungen im Rahmen des Widerrufsrechts sind an folgende Adresse zu richten: tVNS Technologies GmbH, Wetterkreuz 5, 91058 Erlangen, Deutschland. Die unmittelbaren Kosten der R\u00fccksendung tr\u00e4gt der Kunde (\u00a7 357 Abs. 6 BGB).<\/p><p>(4) Wird ein Ger\u00e4t oder Zubeh\u00f6r mit Elektrode trotz Benutzung oder ge\u00f6ffneter Versiegelung im Rahmen einer Kulanzregelung zur\u00fcckgenommen, beh\u00e4lt sich der Verk\u00e4ufer vor, einen Betrag in H\u00f6he von bis zu 250.- EUR brutto f\u00fcr den hygienebedingten Wertverlust einzubehalten. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.<\/p><p>(5) <strong>Gilt ausschlie\u00dflich f\u00fcr Unternehmer<\/strong>: F\u00fcr Unternehmer besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht. R\u00fccknahmen erfolgen ausschlie\u00dflich freiwillig und nach Ermessen des Verk\u00e4ufers.<\/p><p>6) Eigentumsvorbehalt<\/p><p>(1) Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollst\u00e4ndigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verk\u00e4ufers.<\/p><p>(2) <strong>Gilt ausschlie\u00dflich f\u00fcr Unternehmer<\/strong>: F\u00fcr Unternehmer gilt dar\u00fcber hinaus ein erweiterter Eigentumsvorbehalt: Das Eigentum verbleibt beim Verk\u00e4ufer bis zur vollst\u00e4ndigen Begleichung s\u00e4mtlicher gegenw\u00e4rtiger und zuk\u00fcnftiger Forderungen aus der Gesch\u00e4ftsbeziehung (Kontokorrentvorbehalt). Wird die Ware mit anderen Gegenst\u00e4nden verbunden oder verarbeitet, erwirbt der Verk\u00e4ufer Miteigentum im Verh\u00e4ltnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der \u00fcbrigen Gegenst\u00e4nde (Verarbeitungsklausel). Bei Weiterver\u00e4u\u00dferung tritt der Unternehmer seine Kaufpreisforderung gegen den Dritterwerber bereits jetzt in voller H\u00f6he sicherungshalber an den Verk\u00e4ufer ab (verl\u00e4ngerter Eigentumsvorbehalt). Der Unternehmer ist verpflichtet, den Eigentumsvorbehalt gegen\u00fcber Dritten offenzulegen und den Verk\u00e4ufer unverz\u00fcglich zu informieren, wenn die Ware von Dritten gepf\u00e4ndet oder beansprucht wird.<\/p><p>(3) <strong>Gilt ausschlie\u00dflich f\u00fcr Unternehmer<\/strong>: Macht der Verk\u00e4ufer von seinem Recht zur R\u00fcckforderung der Vorbehaltsware Gebrauch, ist er berechtigt, den ihm aus der zwischenzeitlichen Nutzung durch den K\u00e4ufer entstandenen Wertverlust sowie etwaige Nutzungsvorteile des K\u00e4ufers gegen\u00fcber dem R\u00fcckgabewert der Ware aufzurechnen. Der Nutzungsvorteil wird auf Basis einer linearen Wertminderung \u00fcber die zu erwartende Nutzungsdauer des Ger\u00e4ts berechnet. Dem K\u00e4ufer bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Wertverlust nicht oder in geringerem Umfang eingetreten ist.<\/p><p>7) Gew\u00e4hrleistung und Haftung<\/p><p>(1) F\u00fcr Verbraucher gelten die gesetzlichen Gew\u00e4hrleistungsrechte gem\u00e4\u00df \u00a7\u00a7 434 ff. BGB uneingeschr\u00e4nkt.<\/p><p>(2) F\u00fcr Elektroden und sonstige Verbrauchsmaterialien besteht keine Haftung f\u00fcr Sch\u00e4den durch normalen Verschlei\u00df, nicht bestimmungsgem\u00e4\u00dfen Gebrauch oder unsachgem\u00e4\u00dfe Handhabung, insbesondere f\u00fcr Kabelabbr\u00fcche und Kontaktfehler infolge mechanischer Belastung.<\/p><p>(3) Der Verk\u00e4ufer haftet unbeschr\u00e4nkt bei Vorsatz und grober Fahrl\u00e4ssigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, K\u00f6rper und Gesundheit. F\u00fcr leichte Fahrl\u00e4ssigkeit haftet der Verk\u00e4ufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten). Im \u00dcbrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.<\/p><p>(4) <strong>Gilt ausschlie\u00dflich f\u00fcr Unternehmer<\/strong>: F\u00fcr Unternehmer betr\u00e4gt die Gew\u00e4hrleistungsfrist 12 Monate ab \u00dcbergabe der Ware. Offensichtliche M\u00e4ngel sind unverz\u00fcglich, sp\u00e4testens innerhalb von 7 Tagen ab Erhalt der Ware, schriftlich anzuzeigen (\u00a7 377 HGB). Verdeckte M\u00e4ngel sind unverz\u00fcglich nach Entdeckung schriftlich zu r\u00fcgen. Eine versp\u00e4tete R\u00fcge f\u00fchrt zum Verlust der Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche.<\/p><p>8) Nutzungsbedingungen und Sicherheitshinweise<\/p><p>(1) Die Produkte d\u00fcrfen ausschlie\u00dflich gem\u00e4\u00df ihrer zugelassenen medizinischen Zweckbestimmung verwendet werden. Der Kunde ist verpflichtet, vor Inbetriebnahme die Gebrauchsanweisung sorgf\u00e4ltig zu lesen. Diese enth\u00e4lt Hinweise zu Indikationen, Kontraindikationen und Sicherheitswarnungen. Der Verk\u00e4ufer haftet nicht f\u00fcr Sch\u00e4den, die durch abweichende, zweckfremde oder unsachgem\u00e4\u00dfe Nutzung entstehen.<\/p><p>(2) <strong>Gilt ausschlie\u00dflich f\u00fcr Unternehmer<\/strong>: H\u00e4ndler sind verpflichtet, Endkunden bei der \u00dcbergabe des Ger\u00e4ts auf die Gebrauchsanweisung und die medizinische Zweckbestimmung hinzuweisen und eine sachgem\u00e4\u00dfe Einweisung sicherzustellen. H\u00e4ndler d\u00fcrfen die Produkte nicht f\u00fcr Indikationen bewerben, die \u00fcber die zugelassene Zweckbestimmung hinausgehen. Die Verantwortung f\u00fcr die Einhaltung der einschl\u00e4gigen medizinprodukterechtlichen Vorschriften liegt beim H\u00e4ndler.<\/p><p>9) Datenschutz<\/p><p>(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gem\u00e4\u00df der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). N\u00e4heres regelt die Datenschutzerkl\u00e4rung des Verk\u00e4ufers.<\/p><p>10) Gerichtsstand, anwendbares Recht, Vertragssprache<\/p><p>(1) Es gilt ausschlie\u00dflich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).<\/p><p>(2) Ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand f\u00fcr alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist Erlangen, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts oder \u00f6ffentlich-rechtliches Sonderverm\u00f6gen ist. F\u00fcr Verbraucher gilt zwingend der gesetzliche Gerichtsstand am Wohnsitz des Verbrauchers; eine abweichende Vereinbarung ist insoweit gesetzlich nicht m\u00f6glich.<\/p><p>(3) Vertragssprache ist Deutsch. Bei Abweichungen in fremdsprachigen \u00dcbersetzungen ist ausschlie\u00dflich die deutsche Fassung verbindlich.<\/p><p>11) Salvatorische Klausel und Schlussbestimmungen<\/p><p>(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der \u00fcbrigen Regelungen unber\u00fchrt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am n\u00e4chsten kommt.<\/p><p>(2) \u00c4nderungen oder Erg\u00e4nzungen dieser AGB bed\u00fcrfen der Schriftform.<\/p><p>(3) Diese AGB in der Fassung vom Mai 2026 ersetzen alle fr\u00fcheren Versionen.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Terms &amp; Conditions 1) Scope of Application and Definitions (1) These General Terms and Conditions (hereinafter the \u201cGTC\u201d) apply to all contracts between tVNS Technologies GmbH (hereinafter the \u201cSeller\u201d) and its customers, irrespective of whether the contract is concluded via the online shop, by email, by telephone, in writing or by any other means. 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